Wohnraumzweckentfremdungsverbot für Frankfurt wirkungsvoll

Kurz vor Beendigung seiner Amtszeit als Bürgermeister und Planungsdezernent fordert Olaf Cunitz, Die Grünen, das seit 2004 von CDU und FDP abgeschaffte Verbot der Wohnraumzweckentfremdung wieder einzuführen. Es möge gelingen, um die vielen Leerstände von Wohnraum und die vielen Fehlbelegungen zu beseitigen, um dringend notwendigen Wohnraum wieder zu gewinnen. Das Verbot der Zweckentfremdung war ein Erfolgsmodell.

Es heißt auf frankfurt.de dazu:

„In Hessen galt bis 2004 ein entsprechendes Gesetz. Alleine im Zeitraum der Jahre 1985 bis 2003 wurden für den Frankfurter Wohnungsmarkt fast 9.000 Wohnungen aus zweckfremden Nutzungen zurückgewonnen, durch entsprechende Interventionen für eine dauerhafte Wohnnutzung erhalten oder durch Ermöglichung von Neubauvorhaben zusätzlich hinzugewonnen. Nach damaligen Erstellungskosten entspricht dies einem Wert von über 1,3 Milliarden Euro. Daneben wurden im gleichen Zeitraum durch Ablöse- und Ausgleichsbeträge sowie Bußgelder insgesamt rund 12 Millionen Euro eingenommen, die ausschließlich zur Förderung des Wohnungsbaus verwendet werden durften.“

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